Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamten über den Online-Shop unter der URL http://www.handy-reparaturen-online.de begründeten Verträge zwischen der

Repair for Phones GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Youssuf Rahimi
Grindelallee 35,

eMail: service@repair4phones.de

und dem Kunden.

(2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(4) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

 

2. Vertragsschluss im Online-Shop

(1) Der Vertrag kommt unter den in den Abs. 2 bis 5 dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen zustande.

(2) Sämtliche Angebote sind freibleibend – d.h. die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine die Repair for Phones GmbH bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

(3) Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Kunde wird vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen. Den Zugang dieser Bestellung wird die Repair for Phones GmbH dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

(4) Das Vertragsangebot des Kunden kann innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang von der Repair for Phones GmbH angenommen werden. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.

(5) Ein Beschaffungsrisiko übernimmt die Repair for Phones GmbH nicht. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit der Repair for Phones GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Repair for Phones GmbH den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

 

3. Eigentumsvorbehalt

Der Vertragstext wird für die Vertragsabwicklung nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist auf der Website für den Kunden unter seinen Mitgliedsdaten somit nicht erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website jedoch während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. In jedem Fall erhalten Kunden nach Vertragsabschluss im Rahmen der Vertragsabwicklung weitere Informationen zugesandt.

 

4. Widerrufsrecht und -folgen

Widerrufsrecht und –folgen bei Verträgen über die Erbringung einer Dienstleistung

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel § 246 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Repair for Phones GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Youssuf Rahimi
Grindelallee 35,
20146 Hamburg / Deutschland
Fax: +49 (0)40 – 65866865
eMail: service@repair4phones.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

5. Preise, Liefer- und Versandkosten

(1) Die im Online-Shop angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

(2) Die anfallenden Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind im Entgelt enthalten.

 

6. Zahlungsbedingungen

(1) Repair for Phones GmbH akzeptiert die auf der jeweiligen Website angeführten und vom Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

(2) Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, das Entgelt spätestens 7 (sieben) Tage nach Erhalt der mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Nähere Informationen zur Zahlung bzw. unsere Kontoinformationen sind hier ersichtlich.

 

7. Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt – soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten.

(2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat diese der Kunde zu tragen.

(3) Die Lieferzeit bei der Rücksendung von Instandsetzungsgegenständen beträgt 3 Werktage nach Fertigstellung der Reparatur.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften oder sonstigen gelieferten Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall eines Versendungskaufs bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften oder sonstigen gelieferten Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich die Repair for Phones GmbH das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.

(3) Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, der Repair for Phones GmbH einen Zugriff Dritter auf die Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde während des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.

(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach den Absätzen 2 und 3 dieser Vorschrift – ist die Repair for Phones GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.


9. Mitteilung von Transportschäden

(1) Der Kunde wird die Repair for Phones GmbH nach besten Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.

(2) Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.

(3) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies der Repair for Phones GmbH innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

(4) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Abs. 1 bis 3 unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden bei Mängeln gemäß 10 dieser AGB.

 

10. Gewährleistungsbestimmungen

(1) Die Gewährleistung der Repair for Phones GmbH richtet sich nach Maßgabe der folgenden Absätze. Eigene Garantien gibt die Repair for Phones GmbH, sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdrücklich ergibt; die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen.

(2) Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an die Repair for Phones GmbH über die unter 1 dieser AGB angeführten Kontaktdaten zu richten.

(3) Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.

(4) Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung.

(5) Verbraucher haben im Rahmen der Nacherfüllung insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Jedoch ist die Repair for Phones GmbH zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

(6) Gegenüber Unternehmern leistet die Repair for Phones GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(7) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit die Repair for Phones GmbH 11 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

(8) Die in den §478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der vorstehenden Abs. 1 bis 7 unberührt.

(9) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware über obig angeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Mängelanzeige.

 

11. Haftungsbestimmungen

(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Repair for Phones GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Repair for Phones GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

(2) Für solche Schäden, die nicht von 11 Abs. 1 dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Repair for Phones GmbH soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Repair for Phones GmbH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

(3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von 11 Abs. 1 und 11 Abs. 2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Repair for Phones GmbH gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Hamburg vereinbart.


13. Verpackungs- und Batterieverordnung

Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Lassen Sie diese nur über den Fachhandel oder durch Batterie-Sammelstellen entsorgen. Dies ist ein konkreter Beitrag zum Umweltschutz. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und ordnungsgemä&szlilg; zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Falls Sie Ihre Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, schicken Sie diese bitte ausreichend frankiert an unsere Adresse.

Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit einem der beiden nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls zu versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet.

Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber